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Hamburger Korrespondenz im April 2020
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Plötzlich ist nichts wie bisher
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Krisen haben stets die Welt verändert, auch die Pandemie ist ein solcher Wendepunkt. Ist es richtig, das öffentliche Leben einzufrieren?
Seit dem 23. März sind Ansammlungen von mehr als zwei Personen hierzulande verboten. Mit dieser Maßnahme will man die Ausbreitung des Coronavirus stoppen. Deswegen wurde das Verbot erlassen. Nicht das Verlassen der Wohnung ist die Gefahr, «sondern der enge unmittelbare Kontakt» begründete der MinisterpräsidenT von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet den Beschluss, dem alle seiner Kolleginnen und Kollegen zugestimmt haben, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Konkret heißt das, der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur noch alleine oder «mit einer weiteren im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes gestattet». So der Beschluss. Wer sich nicht daran hält, dem drohen empfindliche Strafen. Angekündigt sind Bußgelder in Höhe bis zu 25.000 Euro und strafrechtliche Konsequenzen. Restaurants müssen flächendeckend schließen, ausgenommen ist die Hauslieferung von Speisen. Geschlossen werden die Friseurgeschäfte. Geöffnet sind Apotheken, Lebensmittelläden, Supermärkte, Bäcker und Baumärkte. Betroffen ist der Einzelhandel und Reisebüros.
Derzeit gelten in den sechzehn Bundesländern weiterhin unterschiedliche Regeln. Bayern und das Saarland waren mit ihren harten Ausgangsbeschränkungen am 20.März bereits vorgeprescht. Erlaubt ist der Weg zur Arbeit, Einkäufe, Arztbesuche und Bewegung in frischer Luft. Soziale Kontakte sind auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. - In Hamburg werden die Koalitionsverhandlungen erst nach Ende der Pandemie von SPD und Grüne fortgeführt. Nur - wann wird das sein?
Inzwischen wurden auch umfangreiche Zuschüsse für Selbständige, Kredite und für Großunternehmen von der Bundesregierung beschlossen. Der Nachtragshaushalt mit einer Neuverschuldung von 156 Milliarden Euro wurde vom Bundestag am 25., vom Bundesrat am 27. März beschlossen. Ein unbegrenztes Sonderkreditprogramm kommt von der Förderbank KfW zum Ende des Monats.
Hamburgs Straßen sind leer.
khw |
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Elbchaussee zur Rushhour vor Corona
Elbchaussee zur Rushhour mit Corona
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